Kiezanker trifft Hakan Demir im Bundestag

Am 4. Oktober hat der Kiezanker e. V. einen Ausflug in den Bundestag unternommen und den Abgeordneten Hakan Demir getroffen. Er ist der Direktabgeordnete für den Wahlkreis Neukölln und setzt sich als solcher im deutschen Parlament für die Belange der Neuköllner Bürger*innen ein. Entstanden ist die Idee, ihn an seiner Wirkstätte zu besuchen, im Projekt „Gewaltprävention – Stärkung von Jugendlichen und ihren Eltern“, und organisiert hat das Event der Sozialarbeiter Caner Altin. Insgesamt umfasste die Gruppe, die mit ihm den Bundestag erkundete, 25 Jugendliche und Erwachsene, darunter Kiezhelden, Engagierte vom Kiezanker, den Stadtteilmüttern und vom Kinder- und Jugendzentrum Lessing. Bevor die Führung durchs Paul-Löbe-Haus, in dem die Ausschüsse des Deutschen Bundestages tagen, und den Reichstag losging, beantwortete Hakan Demir noch Fragen aus der Gruppe und erklärte, wie seine Arbeit im Einzelnen aussieht. Hier geht's weiter im Text ...
Abstimmungen und Arbeit in Ausschüssen
Hakan Demir ist einer von 733 Abgeordneten aus ganz Deutschland, die über Gesetze entscheiden und die Regierung kontrollieren. Dafür stimmen sie während der Sitzungen des Bundestages ab und kontrollieren das Handeln der Regierung, zum Beispiel indem sie Fragen stellen. Außer in den Sitzungen des Bundestages arbeiten die Abgeordneten in verschiedenen Ausschüssen. Hier beraten sie über die Themen, auf die sie sich spezialisiert haben, und schreiben unter anderem an Gesetztestexten mit. Hakan Demir ist im Innen- und im Sozialausschuss. Er befasst sich vor allem mit Fragen, die den Ausbau des Sozialstaats betreffen, eine mit gerechter Bildungspolitik, eine mit der Stärkung derwehrhafte Demokratie, die keinen Platz für Hass und Hetze lässt, und eine mit Klimapolitik, deren in der die Kosten gerecht verteilt sind. Hier steht mehr zu seinen Kernthemen. Aber auch darüber, wieviel er als Abgeordneter verdient, gab Hakan Demir der Gruppe ausführlich Rechenschaft.

Zweigeteilter Arbeitsalltag
Im Bundestag und seinen Ausschüssen ist Hakan Demir jede zweite Woche. Die andere Hälfte der Zeit verbringt er wie die anderen Abgeordneten in seinem Wahlkreis, also in seinem Fall in Neukölln. „Hier bin ich viel unterwegs“, erzählt er. „Ich besuche Unternehmen, frage nach, ob sie zum Beispiel junge Leute einstellen, aber ich spreche auch mit der BSR oder der Polizei.“ Wenn er nicht auf der Straße ist und sich selbst ein Bild der Umstände macht, können Neuköllner Bürger*innen ihn in seiner Sprechstunde besuchen, und ihre Wünsche, Beschwerden und Anliegen schildern. „Ich bemühe mich, für alle ein offenes Ohr zu haben. Natürlich hört man immer eher, was nicht läuft, als dass mal etwas gelobt wird. Aber das ist ja auch richtig so“, sagt Haken Demir. Zur Sprechstunde in seinem Bürger*innenbüro in der Lipschitzallee 70 in der Gropiusstadt kann man sich telefonisch unter 030 5682 1111 oder per E-Mail anmelden: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Im Anschluss an die Frage- und Erklärstunde ging es durch einen Teil der Gebäude des Bundestages. Höhepunkte waren im Reichstag der Blick in den Plenarsaal, das Herz unserer Demokratie, und der Aufstieg auf die Reichstagskuppel mit einem tollen Blick über die Stadt.

Als Andenken erhielten alle Teilnehmer eine Stofftasche des Bundestages, die neben Block und Stift auch eine Ausgabe des Grundgesetzes enthielt. In jedem Fall ein interessanter Nachmittag!